Stadtvorstand
Am 23.09.2023 findet in mehr als 30 Städten der bundesweite Bildungsprotesttag statt. Auch aus Chemnitz heraus sollen die Forderungen des Bündnisses „BILDUNGSWENDE JETZT!“ unterstützt und mit Eltern und Schülern ins Gespräch gekommen werden. Dazu plant DIE LINKE. Chemnitz einen Bildungsaktionstag am 23.09.2023 um 10:00 Uhr in Chemnitz.
Das Schuljahr ist erst einen Monat alt, und weiterhin droht ein echter Notstand im Bildungssystem:
Die höchste Anzahl von Ausfallstunden im vergangenen Schuljahr.
Ganze …
weiterlesen "Bundesweiter Bildungsprotesttag – Aktion auch in Chemnitz geplant!"
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Steve Conrad
In tiefer Betroffenheit und großer Trauer nehmen wir Abschied von unserem ehemaligen Fraktionsmitglied und Genossen Hubert Gintschel. Er ist im Alter von 72 Jahren am 14.08.2022 verstorben.
Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI:
„Wir sind zutiefst betroffen über den Tod unseres ehemaligen Fraktionsmitgliedes. Unser tiefes Mitgefühl gilt jetzt seiner Familie, seiner Frau, seinen Kindern und Enkeln, die diesen Verlust verkraften müssen.
Hubert Gintschel …
weiterlesen "Stadtratsfraktion und Stadtverband DIE LINKE. Chemnitz trauern um Hubert Gintschel"
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Zur Menschenkette des Bündnisses „Solidarisch aus der Krise – Chemnitz
zeigt Haltung“ am heutigen Freitag, dem 21.01. ab 17°° auf dem Neumarkt
in Chemnitz erklärt DIE LINKE. Chemnitz:
400 Chemnitzerinnen und Chemnitzer setzten am heutigen Freitag mit ihrer
Menschenkette vor dem Rathaus ein starkes Zeichen für gesellschaftliche
Solidarität und gegen Verschwörungsmythen und rechte Hetze. „Das starke
und solidarische Bild, dass die Chemmitzer Zivilgesellschaft heute
sendet, ist ein völlig anderes als die Straßendominanz einer …
weiterlesen "Chemnitz setzt Zeichen der Solidarität"
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Am Montag, den 4. Januar 2022, kam es erneut zur Übergriffen auf Teilnehmer:innen von angemeldeten und unter Hygieneauflagen durchgeführten Mahnwachen, die sich gegen die sogenannten „Corona-Spaziergänge“, Verschwörungsmythen und Hetze sowie für Solidarität in der Pandemie aussprechen. „Gezielt werden unsere Mahnwachen umlagert, Teilnehmer:innen beobachtet und im passenden Moment verfolgt und angegriffen“ – so ein Betroffener. Auf dem Nachhauseweg wurden drei …
weiterlesen "Überfall auf Gegenprotest durch „Corona-Leugner:innen“: Wann setzt der Rechtsstaat endlich sein Recht um?"
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Im Jahr 2018 schaffte die Stadt Chemnitz für rund 850.000 Euro hochmoderne Kameras an, um die Innenstadt flächendeckend zu überwachen. Dass es dabei reichlich Kritik hagelte, störte dabei wenig. Jetzt droht die Zwangsabschaltung, da sich die Vorhersagen, dass sie nichts bringen, zu bestätigen scheinen.
Die Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat damals waren kaum zwei Seiten A4, wesentliche Konzepte und Informationen fehlten. Der "Demoknopf" (1) kam und ging je nach Gemütslage Einzelner und das Datenschutzkonzept (2) war schlicht nicht vorhanden.
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weiterlesen "Kameras in die Hinterzimmer!"
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Nach einem Gespräch mit Frau von der Leyen unter Ausschluss der Öffentlichkeit erklärte MP Kretschmer, dass wir "Zäune und […] auch Mauern" brauchen, damit die "Europäische Union ihre Wehrhaftigkeit beweist".
"Wehrhaftigkeit"? Gegen eine Armee? Nein, gegen Geflüchtete! Er begründet es damit, dass Lukaschenko Menschen auf der Flucht als Druckmittel einsetzt; dabei war es auch die Partei von ihm und Frau von der Leyen, die Lukaschenko in seinem Bestreben lange unterstüzt hat. So …
weiterlesen "Mauern an den Außengrenzen, Herr Kretschmer, was genau ist hinter der verschlossenen Tür passiert?"
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Am 16. Oktober konnte das erste mal seit zwei Jahren wieder ein regulärer Stadtparteitag stattfinden. Rund 100 Genoss:innen trafen sich im Pentagon 3 in der Brückenstraße zu einem neunstündigen Wahlmarathon, bei dem der Stadtvorstand, sowie Delegierte für den Landes- und Bundesparteitag und Vertreter:innen für den Landesrat gewählt wurden. Doch ging es bei weitem nicht nur um Parteiwahlen und Selbstbeschäftigung. Der Ausgang der Bundestagswahl und die Fragen nach den Ursachen und Schlußfolgerungen bestimmte die …
weiterlesen "Stadtparteitag sendet gemeinsames Signal für einen Neustart der LINKEN"
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Die gestrige Wahl der/des Bürgermeister/-in war ein Dammbruch, der zeigt, dass der Stadtrat tief gespalten ist und vermeintliche Demokraten gemeinsame Sache mit der extremen Rechten machen.
Wir haben dem Chemnitzer Stadtrat mit Susanne Schaper eine kompetente Kandidatin vorgeschlagen, die seit Jahrzehnten mit außerordentlich viel Engagement und Herz für die Entwicklung unserer Stadt kämpft. Susanne Schaper kennt Chemnitz, die Verwaltung aber auch die Bürgerinnen und Bürger. Sie hat alle sozialen Gruppen im Blick und bringt konkrete …
weiterlesen "Chemnitz braucht keine westdeutsche Katze im Sack"
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