Pressemitteilungen
Wir haben am Samtag, dem 03.02.2024 unsere Kandidat:innen für die Stadtratswahl am 9. Juni gewählt und davor am Freitag Abend unser Kommunalwahlprogramm beschlossen. Unser Stadtverband geht mit 31 Kandidierenden, davon 6 parteilose, ins Rennen um die Stadtratsmandate und setzt dabei auf einen bunten Mix aus Erfahrung und frischem Wind.
Dazu sagt der Vorsitzende des Stadtverbandes, Tim Detzner:
„Wir starten in das Wahljahr 2024 mit dem klaren Anspruch drittstärkste Partei in Chemnitz zu bleiben und zur Kommunalwahl …
weiterlesen "Chemnitzer Linke startet mit starkem Team in die Kommunalwahlen"
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Am 23.09.2023 findet in mehr als 30 Städten der bundesweite Bildungsprotesttag statt. Auch aus Chemnitz heraus sollen die Forderungen des Bündnisses „BILDUNGSWENDE JETZT!“ unterstützt und mit Eltern und Schülern ins Gespräch gekommen werden. Dazu plant DIE LINKE. Chemnitz einen Bildungsaktionstag am 23.09.2023 um 10:00 Uhr in Chemnitz.
Das Schuljahr ist erst einen Monat alt, und weiterhin droht ein echter Notstand im Bildungssystem:
Die höchste Anzahl von Ausfallstunden im vergangenen Schuljahr.
Ganze …
weiterlesen "Bundesweiter Bildungsprotesttag – Aktion auch in Chemnitz geplant!"
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DIE LINKE unterstützt die Streiks der 2,5 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und damit der Kaufkraft geführt. Die Forderungen der Gewerkschaften sind vollkommen gerechtfertigt, sagt DIE LINKE.
Laut Bericht der Nichtregierungsorganisation Oxfam von Mitte Januar 2023 sind in Deutschland über 800 000 Menschen so reich, dass sie nicht arbeiten müssen, sondern allein von ihrem Vermögen leben. Ihre Zahl hat sich seit 2010 verdoppelt. Der …
weiterlesen "DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf im öffentlichen Dienst"
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Zu der in der medialen Berichterstattung aufgemachten, angeblichen Nähe unserer Friedenskundgebung am 24. Februar zur AfD und den Äußerung von Vertreter*innen des AfD-Stadtverbands, an dieser Kundgebung teilnehmen zu wollen, sowie zur innerparteilichen Kontroverse um den Umgang damit, erklärt der Stadtvorsitzende der LINKEN Chemnitz, Tim Detzner:
„Wir verwahren uns gegen jede Vereinnahmung unserer Kundgebung von Rechtsaußen. Mitglieder der AfD und anderer rechtsradikaler Parteien und Gruppen sind nicht erwünscht und werden bei Störungen sofort von der …
weiterlesen "Kein Frieden mit der AfD!"
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Zur Menschenkette des Bündnisses „Solidarisch aus der Krise – Chemnitz
zeigt Haltung“ am heutigen Freitag, dem 21.01. ab 17°° auf dem Neumarkt
in Chemnitz erklärt DIE LINKE. Chemnitz:
400 Chemnitzerinnen und Chemnitzer setzten am heutigen Freitag mit ihrer
Menschenkette vor dem Rathaus ein starkes Zeichen für gesellschaftliche
Solidarität und gegen Verschwörungsmythen und rechte Hetze. „Das starke
und solidarische Bild, dass die Chemmitzer Zivilgesellschaft heute
sendet, ist ein völlig anderes als die Straßendominanz einer …
weiterlesen "Chemnitz setzt Zeichen der Solidarität"
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Am Montag, den 4. Januar 2022, kam es erneut zur Übergriffen auf Teilnehmer:innen von angemeldeten und unter Hygieneauflagen durchgeführten Mahnwachen, die sich gegen die sogenannten „Corona-Spaziergänge“, Verschwörungsmythen und Hetze sowie für Solidarität in der Pandemie aussprechen. „Gezielt werden unsere Mahnwachen umlagert, Teilnehmer:innen beobachtet und im passenden Moment verfolgt und angegriffen“ – so ein Betroffener. Auf dem Nachhauseweg wurden drei …
weiterlesen "Überfall auf Gegenprotest durch „Corona-Leugner:innen“: Wann setzt der Rechtsstaat endlich sein Recht um?"
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Im Jahr 2018 schaffte die Stadt Chemnitz für rund 850.000 Euro hochmoderne Kameras an, um die Innenstadt flächendeckend zu überwachen. Dass es dabei reichlich Kritik hagelte, störte dabei wenig. Jetzt droht die Zwangsabschaltung, da sich die Vorhersagen, dass sie nichts bringen, zu bestätigen scheinen.
Die Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat damals waren kaum zwei Seiten A4, wesentliche Konzepte und Informationen fehlten. Der "Demoknopf" (1) kam und ging je nach Gemütslage Einzelner und das Datenschutzkonzept (2) war schlicht nicht vorhanden.
…
weiterlesen "Kameras in die Hinterzimmer!"
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Nach einem Gespräch mit Frau von der Leyen unter Ausschluss der Öffentlichkeit erklärte MP Kretschmer, dass wir "Zäune und […] auch Mauern" brauchen, damit die "Europäische Union ihre Wehrhaftigkeit beweist".
"Wehrhaftigkeit"? Gegen eine Armee? Nein, gegen Geflüchtete! Er begründet es damit, dass Lukaschenko Menschen auf der Flucht als Druckmittel einsetzt; dabei war es auch die Partei von ihm und Frau von der Leyen, die Lukaschenko in seinem Bestreben lange unterstüzt hat. So …
weiterlesen "Mauern an den Außengrenzen, Herr Kretschmer, was genau ist hinter der verschlossenen Tür passiert?"
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