Kein Platz für Nazis! Am 11. April 2010 mit dem Bus nach Buchenwald!

Kein Platz für Nazis!
Nach Jahren hat es ein breites Bündnis in Dresden geschafft, dass Nazis nicht marschieren konnten. In Chemnitz wurden sie abgedrängt und mussten auf eine andere, kürzere Route ausweichen. Aber sie werden es wieder probieren und wir werden uns ihnen wieder entgegen stellen.
Kein Platz für Nazis!
Wir müssen aufklären, was macht die Gefahr der Nazis aus und wie müssen wir dieser begegnen. In einem Staat, der Geschichte zum Abwahlfach stellt, entstehen Defizite in der Bewusstseinsbildung der heranwachsenden Generation. Dem müssen wir begegnen, „wäret den Anfängen“.
Am 11. April ehren wir die Häftlinge des KZ Buchenwald, die an diesem Tag vor nunmehr 65 Jahren sich befreiten und als Befreite die einrückenden amerikanischen Soldaten begrüßten. Auf dem Gelände, in den Ausstellungen und in Gesprächen während des Gedenktages im ehemaligen KZ Buchenwald wird Geschichte nachhaltig begreifbar.
Deshalb wollen wir am 11. April 2010 mit dem Bus nach Buchenwald fahren. Abfahrt: 11. April 2010 um 8.45 Uhr am Haltepunkt Zschopauer Straße/Ecke Bahnhofstraße. Zurück sind wir wieder am selbigen Tag gegen 18.00 Uhr. Wir würden einen Selbstbeteiligungsbeitrag von 10 € erheben, für Schüler Studenten und Arbeitslose 5 €. Ihr, die ihr Enkel habt, bringt sie mit. Bist du Schüler, Azubi oder Student fahr mit.
Alle die wissen wollen warum wir gegen Nazis sind, kommt mit. Anmelden und die Einzahlung des Teilnehmerbetrages ist ab sofort bis zum 31. März in der Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE am Rosenplatz 4 möglich. Der Eingang des Betrages gilt als Teilnahmebestätigung. Ehren wir die Opfer der Nazibarbarei, fahren wir nach Buchenwald und setzen wir ein Zeichen Kein Platz für Nazis!
VVN-BdA Chemnitz DIE LINKE Chemnitz
Spendenaufruf nach Brandanschlag in Pirna
Neben Beschädigungen an unseren Geschäftsstellen bzw. Abgeordnetenbüros in den letzten Tagen, ist nun ein aktiver Genosse direkt von Übergriffen getroffen worden.
In der Nacht auf den 18.02.2010 steckten Nazis das Auto des Kreisgeschäftsführers der LINKEN und Mitgliedes des Alternativen Kultur- und Bildungszentrum Pirna Lutz Richter in Brand. Das Fahrzeug wurde vollständig zerstört. In diesem Zusammenhang erreichte uns ein Solidaritätsaufrufes des Kreisverbandes und der Landesgeschäftsstelle.
Wer sich mit Lutz Richter solidarisch zeigen möchte kann diese mit einer Spende tun:
Spendenkonto: AKuBiZ e.V. Konto: 1000933180, BLZ 85060000 (Volksbank Pirna), Verwendungszweck "Brandanschlag"
Für Rückfragen stehen wir in der Geschäftsstelle gern zur Verfügung.
Gegen Armut und soziale Ausgrenzung von Frauen in aller Welt
Im europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung wollen wir mit unserer Veranstaltungen zum Frauentag 2010 das öffentliche Bewusstsein für die Risiken von Armut und sozialer Ausgrenzung gerade von Frauen stärken, die Wahrnehmung für ihre vielfältigen Ursachen und Auswirkungen schärfen sowie Ansätze zu deren Überwindung aufzeigen.
Frauen sind arm, weil sie stärker von Langzeitabeitslosigkeit betroffen sind, weil sie für die gleiche Arbeit im Schnitt 23% weniger verdienen als Männer, weil die Benachteiligung im Erwerbsleben oft zu niedrigen Renten führt, weil die Erziehung von Kindern und die Pflege von Angehörigen nicht entlohnt wird, weil sie vom Abbau sozialer Leistungen besonders betroffen sind, weil sie allein erziehend sind, weil sie als Migrantinnen am Arbeitsmarkt noch mehr benachteiligt werden, weil sie als Selbständige oft unter ungünstigeren Bedingungen arbeiten als Männer. Armut ist eine Form von Gewalt, die Staat und Gesellschaft ausüben. Wir sind ein reiches Land, aber wir brauchen eine gerechtere Verteilung des Reichtums! Dafür werden wir eintreten.
Neben dem kritischen Blick wollen wir aber auch würdigen, was wir schon geschafft haben und wollen miteinander feiern.
Innerhalb der Frauenwoche vom 6.3.-16.3.2010 bieten die Mitglieder des Netzwerkes der Chemnitzer Fraueninitiativen weitere Veranstaltungen zu dem Thema an.
8. März 2010, 16.30 – 21.30 Uhr
Frauentagsveranstaltung „Armut und soziale Ausgrenzung von Frauen in aller Welt“ Ort: 1.Chemnitzer Kabarett, An der Markthalle 1
Neben kulturellen Beiträgen gibt es Referate zu folgenden Themen:
• „Armut in Chemnitz? - Wie Frauen Armut und Ausgrenzung leidvoll erleben.“ Referentin: Dr. Liane Schönherr,
Sozialberaterin Neue Arbeit Chemnitz e.V.
• „Arbeitsmarkt und Frauen“ - Die Auswirkungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen auf Frauen
Referentin: Dr. Heidi Becherer, GEW
• „Fair-handeln“ – positive Auswirkung des fairen Handels auf das Leben von Frauen. Referentin: Britta Schmidt, Informationszentrum Weltladen e.V.
• „Gentechnologie und ihre Auswirkung auf Ernährung, Gesundheit und Handel“. Referentin: Claudia Clemens, Referentin Öffentlichkeitsarbeit Gäa e.V.
• „Die Welt ist reif für eine neue Frauenbewegung - die Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen 2011 in Venezuela“ Warum brauchen wir eine Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen? Referentinnen: Dagmar Kolkmann-Lutz/Dagmar Weidauer
6.3.2010, 9.30 – 12.00 Uhr
6. Frühstückstreffen für Frauen „Versuch`s doch mal mit glücklich sein“. Referentin: Silke Stattaus, Veranstaltungssaal DAStietz, Eintritt inkl. Frühstück 7,50 Euro
6.3.2010, 10.00 – 12.30 Uhr
Life Performance und Info-Stand auf dem Markt: „Armut ist weiblich – weltweit“. AG Lisa
8.3.2010, 9.30 Uhr
Feier anlässlich des intern. Frauentages. Ehrung am Denkmal von Clara Zetkin, Clara Zetkin Gedenkstätte in Wiederau
8.03.2010, ab 10.00 Uhr Stadtzentrum
Blumengrüße an Frauen und Mädchen von Männern der LINKEN auf Markt und in Geschäften 9.3.2010, 16.00 – 18.00 Uhr
„Solidarität mit Frauen aus armen Ländern zeigen“. Info-Stand des ASF auf dem Markt am Radschläger Vorstellung von Projekten der Organisation „TERRE DES FEMMES“ in Ländern, in denen Frauen von Armut besonders stark betroffen sind und direkte Hilfe durch eine Spendenaktion
9.3.2010, 18.30 Uhr
„Fernferne Schwestern“. Ein Abend über Lyrik von Frauen in der DDR. Lesung mit Mike Melzer und Franziska Wendler
Rothaus, Lohstr. 2
9.3.2010, 18.30 – 20.00 Uhr
„Gute Bildung ist gleich Chance“ und „Betreuung im Vorschuljahr“. Gesprächsrunde der Frauen Union Chemnitz mitWilma Kleinertz - Stadträtin, Ines Saborowski-Richter - MdL Holger Pethke – Amtsleiter Amt für Jugend und Familie
Turmbrauhaus, Neumarkt 2
10.3.2010, 14.45 – 15.30 Uhr
Aktion der Fraueninitiativen Chemnitz vorm Stadtrat
10.3.2010, 19.30 Uhr
„Leben heißt frei sein“. Vortrag zum französischen Feminismus, Frauenzentrum Lila Villa, Kaßbergstraße 22
11.3.2010, 14.00 Uhr
Gesprächsrunde zum Thema „100 Jahre Frauentag – 20 Jahre Demokratischer Frauenbund“. Dr. Eva Kieselstein – Vors. des Landesverbandes Sachsen Frau Brodführer – Vors. des Stadtvorstandes Chemnitz, Frauen- u. Familienbegegnungsstätte „EVA“, Str. Usti nad Labem 37
11.3.2010, 19.30 Uhr
Vortrag „Lou Andreas Salomé“. Frauenzentrum Lila Villa in Kooperation mit der Stadtbibliothek, DASTietz – Cafe
13.3.2010, 11.00 – 14.00 Uhr
Frauentagsbrunch „Brot UND Rosen“. Frauenzentrum Lila Villa, Kaßbergstr. 22, Eintritt: Eine Gabe fürs Büfett
16.3.2010, 17.00 Uhr
„Kurs halten – Gleichstellung“. Kämpfen mit Herz und Verstand. Gesprächsrunde mit Dr. Ursula Engelen-Kefer.
Gewerkschafterinnen von Chemnitz und das Lokale Bündnis für Familie Chemnitz laden ein: Ikarus-TREFF, Salvodor-Allende-Str.34 (Flughafen)
Veranstaltungen der Ortsverbände
8.3.2010, 15.00 Uhr, OV 10/06
Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e. V., Stollberger Str. 131
9.3.2010, 14.00 Uhr, OV 08/01
Jugendclub Pavillon, Vita Center, Wladimir- Sagorski- Str. 20 9.3.2010, 17.00 Uhr, OV 04/03
Arbeiter- Samariter- Bund, Ludwig- Kirsch- Str. 23 10.3.2010, 10.00 Uhr, OV 01/18
Bürgerhaus Müllerstr. 12 10.3.2010, 14.00 Uhr, OV 10/06
Solidar- und Lebenshilfe Chemnitz e. V., Flemmingstr. 8 16.3.2010, 15.00 Uhr, OV 01/09
Ratskeller, Markt 1
"Aufruf des Chemnitzer Bündnisses für Frieden und Toleranz - Kein Platz für Nazis"
Bündnisaufruf:
Kein Platz für Nazis
Deutschland hat den Zweiten Weltkrieg begonnen. Dabei wurden europäische Städte
wie Coventry, Rotterdam, Warschau und Leningrad zerstört. In Reaktion darauf
wurden deutsche Städte von den Alliierten bombardiert, wie zum Beispiel Chemnitz
in der Nacht vom 05.03.1945.
Das Bombardement, dem beispiellose Verbrechen des nationalsozialistischen
Deutschlands an anderen Menschen vorausgegangen waren, forderte zahlreiche
Tote und prägte nachhaltig das Bild unserer Stadt. Am Ende der alliierten Einsätze
stand im Mai 1945 die Befreiung der Menschen vom Nationalsozialismus.
Lassen Sie nicht zu, dass Nazis der Bombardierung gedenken, um ihre
menschenverachtenden Ideologien zu verbreiten. Wir fordern die Menschen in
unserer Stadt auf, an diesem Tag gegen Krieg und Menschenverachtung einzutreten
und ein friedliches, tolerantes sowie weltoffenes Chemnitz zu repräsentieren.
Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz – kein Platz für Nazis
Stadt Chemnitz, Oberbürgermeisterin
Courage Chemnitz/ NDC Netzstelle
RAA Sachsen e.V.
DGB Region Südwestsachsen
DGB Jugend Chemnitz
IG Metall Jugend Chemnitz
Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Chemnitz und Umgebung e.V.
Attac Chemnitz
QUER BEET, Soziokulturelles Zentrum des Klinke e.V.
VVN-BdA Chemnitz
Mitte gegen Rechts Chemnitz
AG Chemnitzer Friedenstag
Greenpeace Chemnitz
Grüne Jugend Chemnitz
Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen, Chemnitz
Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz
DIE LINKE, Stadtverband Chemnitz
Jusos Chemnitz
SPD-Unterbezirk Chemnitz
MLPD Chemnitz-Zwickau
Gesellschaft zum Schutz für Bürgerrechte und Menschenwürde e.V. Ortsverband
Chemnitz und Zwickau
Deutsche Steuer-Gewerkschaft, Ortsverband OFD Chemnitz und Umgebung
Hubert Gintschel, Stadtrat DIE LINKE
Heidi Becherer, Stadträtin SPD
Einde O'Callaghan, Migrationspolitischer Sprecher - DIE LINKE.Sachsen
Thiemo Kirmse, Vorstandsvorsitzender Klinke e.V.
Hanka Kliese, MdL SPD
Annekatrin Giegengack, MdL B90/ Die Grünen
Endstation Rechts
Ulrike Richter, Kulturbeirat Chemnitz
Petra Zais, Stadträtin B90/ Die Grünen
Klaus Bartl, MdL DIE LINKE
Hartwig Albiro, Schauspieldirektor i.R.
Prof. Josef Lutz, TU Chemnitz
Stadtratsfraktion B90/ Die Grünen
Gebhardt / Bonk / Bartl: Keine Kriminalisierung des Protests gegen Naziaufmarsch in Dresden! Kritik an Durchsuchung
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt, erklärt zur heutigen Durchsuchung und Beschlagnahme von Material zum 13. Februar:
Im Zuge des Durchsuchungsbeschlusses eines Dresdner Amtsrichters gegen das Büro eines breiten Bündnisses, das aus Parteien, Gewerkschaften und Vereinen besteht, sind die Räumlichkeiten der LINKEN Sachsen betroffen, in denen sich dieses Büro befindet. Wir stellen zwar fest, dass sich die Durchsuchung nicht direkt gegen die DIE LINKE gerichtet hat und dass kein originäres Material der LINKEN beschlagnahmt wurde. Ungeachtet dessen ist aus unserer Sicht die Aktion der Staatsanwaltschaft dennoch unannehmbar:
Der von zahlreichen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterzeichnete Aufruf des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ ist eine legitime und berechtigte Meinungsäußerung angesichts des Missbrauchs des 13. Februars in Dresden durch den europaweit größten Naziaufmarsch.
Die Dresdner Abgeordnete der LINKEN, Julia Bonk, kommentiert die Durchsuchung:
Es ist politisch nicht hinnehmbar, dass ein breites demokratisches Spektrum mit polizeilichen Mitteln kriminalisiert wird, weil es dazu aufruft, sich einem Naziaufmarsch entgegen zu stellen. Soll es in Dresden weiter hingenommen werden, dass der europaweit größte Neonaziaufmarsch ungehindert durch die Stadt ziehen kann? Es gehört zur Meinungsfreiheit, deutlich aufrufen zu können - was nicht bedeutet, dass der Aufruf zu einer Straftat gemeint ist, sondern dass im Rahmen einer angemeldeten Kundgebung gegen den Naziaufmarsch demonstriert werden soll. Daraus juristische Schritte abzuleiten, ist eine Brüskierung des zivilgesellschaftlichen Engagements.
Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl, fügt hinzu:
Der Durchsuchungsbeschluss bezeichnet die Aufforderung, einem Naziaufmarsch, den er selbst einen solchen nennt, entgegenzutreten, als „grobe Störung des Aufzugs“, die strafrechtlich verfolgt werden müsse. Das Bundesverfassungsgericht hat erst in seiner Entscheidung vom 4.11.2009 festgestellt, dass Naziaufmärsche aus der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes heraus sehr wohl versammlungsrechtlich verboten werden können. Geschieht dies nicht, ist es definitiv vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, dazu aufzurufen, einem solchen Aufmarsch friedlich entgegenzutreten.
Kontakt:
Marcel Braumann
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 5823
Fax: (0351) 496 0384
Handy: 0171 / 89 83 985
Mail: Marcel.Braumann@slt.sachsen.de
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