Die LINKE bleibt notwendig und wir werden weitermachen

"Liebe Genossinnen und Genossen, meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist unbestreitbar. Das ist eine bittere Niederlage der LINKEN bei dieser Wahl in Nordrhein-Westfalen. Wir haben unser Ziel, in diesen Landtag einzuziehen, deutlich verfehlt. Es lag nicht an den Themen, die Themen waren richtig gesetzt. ..." - Statement von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, am Abend nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.
Newsletter Die LINKE Stadtverband Chemnitz zu den aktuellen Ereignissen
Liebe Genossinnen und Genossen, Unzweifelhaft ist unsere Partei momentan in einer schwierigen Situation. Die Art und Weise der Personalfindung ist nicht hilfreich und hinterläßt sicherlich bei vielen mehr Fragen als Antworten....[mehr]
Presseerklärung Stadtvorstand DIE.LINKE Chemnitz zur Pablo-Neruda-Grundschule:
Die geforderte Umbenennung der Pablo-Neruda-Grundschule ist nicht der erste Versuch, den Namen des Literaturpreisträgers zu tilgen.[mehr]
Newsletter des Stadtverbandes DIE LINKE.Chemnitz vom 16.04. 2012
Hiermit erhaltet ihr den neuesten Newsletter des Stadtverbandes DIE LINKE.Chemnitz, der in unregelmäßigen Abständen über Neuigkeiten aus der Partei informieren soll. Wer den Newsletter in Zukunft nicht weiter erhalten möchte,...[mehr]
Demoverbot in Frankfurt - Demokratieabbau durch Fiskalpakt wirft Schatten voraus
Christine Buchholz weiter: "Es ist ein Skandal, wie die Frankfurter Stadtregierung alle Register zieht, um unseren Protest im Vorfeld zu diskreditieren und kriminalisieren. Der Demokratieabbau durch den EU-Fiskalpakt wirft...[mehr]
Auf die Zerstörung des Sozialstaats folgt die Zerstörung der Demokratie
Über viele Monate haben die Occupy-Camper friedlich vor der Europäischen Zentralbank ihren Protest mit kreativen Aktionen zum Ausdruck gebracht. Mehrfach haben sie gemeinsam mit Bündnispartnern friedliche Großdemonstrationen...[mehr]
Kürzungspolitik abwählen!
Die Spardiktate müssen ebenso zurückgenommen werden wie der undemokratische Fiskalvertrag und der permanente Bankenrettungsschirm ESM. Es kann nicht sein, dass riesige Milliardensummen für die Bankenrettung verpulvert werden und...[mehr]
Pressespiegel DIE LINKE. Sachsen
PressespiegelDIE LINKE. Sachsen 14. März 2012 Liebe Leserinnen und Leser, außer der Reihe, und um allen denselben Informationsstand zu bieten, findet sich im Anhang ein Überblick über Medienveröffentlichungen...[mehr]
Auszüge aus dem Newsletter des Landesverbandes Sachsen vom 18. Januar 2012
Pressedienst DIE LINKE. Sachsen 3/2012, 15. Januar 2012 Landesvorstand zum Mitgliederentscheid / "Dialog für Sachsen" als Referenzprojekt Auf seiner Klausurtagung am Freitag und Samstag hat sich der Landesvorstand der...[mehr]
Aus dem Newsletter - Die LINKE Sachsen
Castor-Proteste: Linke-Politiker werfen Polizei bewußte Eskalation der Gewalt vor Nach...[mehr]
Einladung zur Diskussion: „Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften“(Vergabegesetz)

Stadtverband DIE LINKE Chemnitz
Arbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft
Einladung
Die Landtagsfraktionen der LNKEN und SPD bringen einen Entwurf für ein neues „Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften“(Vergabegesetz) in die parlamentarische Debatte ein.
Dazu soll es eine breite öffentliche inhaltliche Verständigung/Diskussion mit Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und Mitgliedern der kommunalen Parlamente geben.
Ein Hauptanliegen des Entwurfes sind Regelungen für die Vergabe öffentlicher Aufträge, wie u.a.
für öffentliche Investitionen, das Rettungswesen sowie der Abfallerfassung und Entsorgung, welche soziale, umweltbezogene und innovative Aspekte berücksichtigen sowie einer Wettbewerbsverzerrung durch niedrige Standards entgegenwirken.
Für beide Einreicher spielt die Bezahlung nach Tarif-, Branchen und Mindestlöhnen eine sehr wesentliche Rolle, um Wettbewerbsvorteile über niedrigere Personalkosten und Lohndumping zu verhindern. In diesem Zusammenhang wird auch die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn diskutiert.
Die Arbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft lädt alle interessierten Mitglieder des Stadtverbandes und Sympathisant/innen zu einer Diskussionsrunde:
„Billiger ist teurer - brauchen wir ein neues Vergabegesetz!?“
ein.
Die Veranstaltung findet
am Mittwoch, dem 23.5.2012, 17:30 Uhr,
im Rothaus e.V., Lohstrasse 2,
statt.
Unsere Diskussionspartner sind:
Karl-Friedrich Zais, MdL,Wirtschaftspolitischer Sprecher,Fraktion DIE LINKE
Klaus Tischendorf, MdL, Fachbereichsvorsitzender der Gewerkschaft Ver.di Chemnitz-
Erzgebirge, FB 7(Kommunen)
Schließzeiten Geschäftsstelle
Schließzeiten Geschäftsstelle
Schließzeiten Geschäftsstelle:
bitte beachtet, dass unsere Geschäftsstelle wegen Urlaub und Feiertagen im Mai an folgenden Tagen geschlossen bleibt:
- 17./18. Mai (Himmelfahrt)
- 25. bis einschließlich 29. Mai (Pfingsten)
DIE LINKE.Chemnitz Rosenplatz 4 09126 Chemnitz
www.dielinke-chemnitz.de Tel.: 0371-56 19 060 Fax: 0371-56 19 0617
Aus dem Stadtrat - Ekko Paket der sozialen Grausamkeiten
Nun liegt er vor, der Katalog der sozialen Grausamkeiten. Die Wirtschaft boomt, die Steuerschätzungen sind überaus positiv, aber die Kommunen werden weiter finanziell stranguliert
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Fraktion Die LINKE im Chemnitzer Stadtrat



