Soziales

In einem Artikel der Chemnitzer Freien Presse vom 17.03.2021 werden die Pläne von Oberbürgermeister Schulze zur wirtschaftlichen Weiterentwicklung der Stadt vorgestellt. Wir begrüßen, dass er die regionale Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Tourismus ausbauen möchte. Eine stärkere Kooperation mit dem Chemnitzer Umland ist aus Sicht der LINKEN schon lange überfällig, gerade vor dem Hintergrund des Weltkulturerbetitels für das Erzgebirge und dem Projekt Kulturhauptstadt. Hier können Synergien zum beiderseitigen Vorteil …
weiterlesen "Zu den Plänen von OB Schulze für die Chemnitzer Wirtschaft"
Nach langen Verhandlungen zwischen den Arbeitgeber*innen und der Gewerkschaft ver.di für die Arbeitnehmer*innen konnte ein ausgehandelter Tarifvertrag für die Altenpflege vorgelegt werden und bedurft nur noch der endgültigen Zustimmung beider Seiten. Dieser Verantwortung sind die Caritas und die Diakonie, beide kirchliche Träger der Wohlfahrtpflege, nicht nachgekommen. Sie haben ihre Ablehnung als einzige Arbeitgeber*innen signalisiert und sich gegen eine Allgemeinverbindlichkeit …
weiterlesen "Stellungnahme zum Scheitern eines flächendeckenden, allgemeinverbindlichen Tarifvertrages in der Altenpflege"
Wie „sozial“ die #noAfD ist, zeigt sich schon daran, dass sie an diesem Wochenden mitten in der Corona-Pandemie ihren Bundesparteitag mit 600 Delegierten durchführen will. Auf diesem Parteitag werden harte Auseinandersetzungen zwischen dem neoliberal-marktradikalen Flügel und den völkischen „National-Sozialen“ um die Sozialpolitik der Partei erwartet: Die Wahl dreht sich quasi um „Sozialleistungen nur für Deutsche“ und die Abschaffung von staatlichen Sicherungssystemen wie der gesetzlichen Rente. Also zwischen Pest und …
weiterlesen "Eine wirkliche SOZIALpolitik gibt es nur mit der LINKEN"