Wir sind dafür bereit!
SPD und GRÜNE überschlagen sich gerade dabei, der LINKEN die „Regierungsfähigkeit“ abzusprechen. Der Grund sei, dass wir ein Militärbündnis ablehnen, das gerade krachend in Afghanistan gescheitert ist, seinen Mitgliedern explodierende Rüstungsausgaben aufzwingt und eine gefährliche Politik des Säbelrasselns und der militärischen Provokation gegenüber Russland betreibt. Dafür scheinen beide gewillt, die Perspektive eines sozialökologischen Wandels in Deutschland aufzugeben und sich Union und/oder FDP in die Arme zu werfen.
Es bleibt dabei: Nur zwei Stimmen für DIE LINKE sind ein Garant für einen sozialen, friedlichen und ökologisch nachhaltigen Politikwechsel in diesem Land. Nur wir werden garantiert nicht mit der seit 16 Jahren herrschenden CDU anbandeln, sondern sie in die wohlverdiente Ruhepause in die Opposition schicken!
Der Bundesvorstand hat dazu ein Sofortprogramm veröffentlicht, das ein Angebot an SPD und GRÜNE für solch einen Wechsel ist. Wir wollen u.a. sofort:
- eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns
- eine kräftige Erhöhung der HartzIV-Regelsätze und ein Stopp der Sanktionen
- eine Rentenangleichung zwischen Ost und West im Jahr 2022
- ein Zukunftsinvestitionsprogramm für Bildung, Gesundheit, bezahlbares Wohnen sowie die Energie- und Mobilitätswende
- die Abschaffung des Fallpauschalensystems im Gesundheitswesen
- 10 Milliarden in Bildung statt in Rüstung stecken
- und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten.
Das komplette Programm finden Sie hier. Nun müssen sich SPD und GRÜNE entscheiden: Wollen sie ihre Programme mit uns umsetzen oder wieder nur vor der Wahl links blinken und danach rechts zu den bürgerlichen Parteien abbiegen? Wir stehen zu unserem Wort! Deshalb am 26.9. beide Stimmen für DIE LINKE!