07.06.2009
Vorläufige Ergebnisse zur Euopawahl in Chemnitz
Hier kommen die ersten Ergebnisse der Euopawahl in Chemnitz.
Link zu Stadtergebnis
Wenn das neu gewählte Europaparlament am 14. Juli in Strasbourg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt, werden mit
Lothar Bisky,
Cornelia Ernst,
Thomas Händel,
Jürgen Klute,
Sabine Lösing,
Helmut Scholz,
Sabine Wils und Gabi Zimmer
acht Europaabgeordnete für DIE LINKE ihre Arbeit aufnehmen. "Die Wählerinnen und Wähler erwarten jetzt von uns, dass wir konkrete Vorstellungen für ein soziales Europa unterbreiten, dass wir die bisherigen Erfahrungen der zurückliegenden Legislaturperiode wieder einbringen. Wir müssen jetzt unsere Forderungen für armutsfeste Löhne in allen EU-Mitgliedstaaten verstetigen", betont Gabi Zimmer.
07.06.2009
Hier kommen die ersten Ergebnisse der Euopawahl in Chemnitz.
Unter dieser Losung stand am letzten Februarwochenende in Essen der Europa-Parteitag unserer Partei. Über 500 Delegierte hatten die Aufgabe, unser Europawahlprogramm für die nächsten fünf Jahre zu beschließen und die Bewerberliste für die Europawahl am 7. Juni zu wählen. Es war also ein volles Programm in den zwei Tagen zu bewältigen. Und es war der erste Parteitag, wo sich DIE LINKE nach dem Zusammengehen mit der WASG ein gemeinsames Programm für Europa gegeben hat.
In allen Reden und Dokumenten wurde die enge Verknüpfung zwischen Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik unterstrichen. Und wir spüren es jetzt ganz deutlich bei der Diskussion um die Schließung von Quimonda. Es trifft am Ende nicht nur die Beschäftigten in Dresden sondern auch die in Porto. Die herrschende Politik in Europa und somit auch Deutschlands wird mit der Lissabon-Strategie sich immer weiter in den Neoliberalismus getrieben. Dem sich konsequent entgegen zu stellen, ist eine der Aufgaben der Linken im Europäischen Parlament. Wiederum ist das nur umsetzbar, wenn die Linken in Europa, wenn auch mit Kompromissen, einen gemeinsamen Nenner finden.
Viel Diskussion gab es bereits im Vorfeld zur Aufstellung der Kandidatenliste. Befanden sich doch solche Namen, wie Sahra Wagenknecht, Tobias Pflücker, Andre Brie und Sylvia-Yvonne Kaufmann nicht auf der Vorschlagsliste des Bundesausschusses. Während Sahra Wagenknecht selbst nicht wieder kandidierte, sie strebt ein Bundestagsmandat an, bewarben sich die anderen für einen aussichtsreichen Listenplatz. Geschafft hat es am Ende nur Tobias Pflücker. Ob die Entscheidungen richtig waren, auf zwei erfahrene Europapolitiker zu verzichten, wird die Zukunft zeigen.
Dennoch, aus der Sicht von Sachsen haben wir ein gutes Ergebnis eingefahren. Mit unserer Landesvorsitzenden Cornelia Ernst auf Platz 5, Sascha Wagener (Vertreter der Jugend) auf Platz 12, Keith Barlow auf Platz 18 und Thomas Kachel auf Platz 28 wurden vier Sachsen auf die Liste gewählt.
Wollen wir etwas in Europa mittun und verändern, dann glaube ich, ist es ganz wichtig, die kommenden Wahlveranstaltungen zu nutzen, um Kommunalpolitik mit Europapolitik zu verbinden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, dass die Auswirkungen global sind und an keinem vorbei gehen.
Christine Pastor, Delegierte
32/2009 Kipping zur Wahl von Ernst auf Platz 5 der LINKEN Europaliste
Zur Wahl der sächsischen LINKEN Vorsitzenden Dr. Cornelia Ernst auf Platz fünf der Europaliste der LINKEN erklärt die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Katja Kipping:
„Mit dem sicheren Einzug der sächsischen Landesvorsitzenden wird der Freistaat eine kompetente LINKE Vertreterin sächsischer Belange in Brüssel haben. Nicht nur die aktuelle Krise, vom Finanzmarkt bis zum sog. Silicon Saxony zeigt die ständig steigende Bedeutung europäischer Entscheidungen.
Es kann aber nicht sein, dass die arbeitenden Menschen für die Krise zahlen sollen, während Banken mit Milliarden Steuergeldern gerettet werden. Es geht nicht an, die Profite zu privatisieren und die Verluste zu vergesellschaften. Selbst das gegenwärtige Recht gestattet Ausgaben für ein Investitionsprogramm, das es ermöglicht, Arbeitsplätze zu erhalten und den ökologischen Umbau der Wirtschaft zu unterstützen.“ Wir wollen als LINKE bundesweit unser Europawahlergebnis von 2004 verdoppeln.“
Cornelia Ernst wurde auf dem Europaparteitag der LINKEN am 28. Februar in Essen mit 78,8 Prozent auf Platz 5 der Europaliste gewählt.
Kurz-Vita
Cornelia Ernst
geboren am 30.11.1956 in Bad Saarow, ausgebildete Lehrerin für Geschichte und Deutsch, seit 1998 Mitglied des Sächsischen Landtages, Stadträtin in Dresden, 1995 – 2001 stellvertretende Vorsitzende der (vormaligen) PDS Sachsen und seit August 2001 Vorsitzende der (vormaligen) PDS Sachsen, seit Juli 2007 Vorsitzende der sächsischen LINKEN
Der Europaparteitag am 28. Februar 2009 in Essen wird sich mit der Arbeit der Delegation der Partei DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament befassen und das Europawahlprogramm 2009 der Partei DIE LINKE diskutieren und beschliessen. Außerdem geplant sind die Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an den Parteitag, darunter Anträge auf Satzungsänderungen. Die VertreterInnenversammlung am 1. März 2009 wird die Liste der Partei DIE LINKE für die Europawahl am 7. Juni 2009 wählen.
Landesvorstand unterstützt Europa-Kandidatur von Cornelia Ernst
Auf seiner Sitzung am 15. Dezember 2008 wurde der Europalistenvorschlag des Geschäftsführenden Vorstandes und des Präsidiums des Bundesausschusses vorgestellt. Die sächsische Landesvorsitzende Dr. Cornelia Ernst wurde für Platz 5 vorgeschlagen.
Der Landesvorstand der sächsischen LINKEN hatte im Vorfeld einstimmig, unterstützt durch ein einstimmiges Votum der Kreisvorsitzenden, beschlossen, die Kandidatur der langjährigen Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden der LINKEN, Dr. Cornelia Ernst für das Europäische Parlament im kommenden Juni zu unterstützen. Pressemitteilung 134/2008
Nicht zuletzt die politischen Schwerpunkte der Arbeit von Cornelia Ernst als Innen- und Ausländerpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion und im Flüchtlingsrat machen uns sicher, dass Frau Ernst eine ‚Gute Wahl’ im Juni 2009 für das europäische Parlament sein wird. Frau Dr. Ernst, die Ja zu Europa sagt, wird den Europagedanken nicht als eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Wirtschaft und der Behörden predigen, sondern ihn als Chance für die Menschen verstehen. Nicht die Angst vor Europa steht im Mittelpunkt und die Sorge vor der Bürokratie, sondern die Möglichkeit, dass sich dadurch die Lebensumstände der Menschen bessern können."
Katja Kipping hatte in der Beratung darauf verwiesen, dass es "eines konkreten Kampfes gegen ein Europa als Festung, gegen die zunehmenden innenpolitischen Repressionen bedarf," genau wie der Bereitschaft sich dafür ein zusetzen. "Das kann Cornelia Ernst!" Die Liste der LINKEN für die Europawahl wird am 1.März 2009 in Essen aufgestellt.