Mit der Bundestagswahl am 27. September ging das so genannte Superwahljahr 2009 zu Ende. Seit Mai standen viele Genossinnen und Genossen und so mancher Sympathisant im Wahlkampf. Dafür sagen wir allen ein herzliches Dankeschön. Unsere Minimalziele haben wir erreicht. Wir wurden wieder stärkste Fraktion im Stadtrat. Aber CDU und SPD sind zu uns auf Augenhöhe gerückt. Das Direktmandat für den Sächsischen Landtag konnte Karl-Friedrich Zais wieder erreichen und mit Klaus Bartl und Freya-Maria Klinger sitzen zwei weitere GenossInnen im Landtag. Zu beachten ist, dass alle drei Kandidaten mehr Stimmen als die Partei erhielten. Ein Achtungszeichen für ihr Wirken und dafür, dass man schon auf die Personen schaut. Michael Leutert vertritt die Chemnitzer LINKE erneut im Bundestag. Das Einziehen unserer Kandidatinnen und Kandidaten in die Parlamente ist die eine Seite. Die andere, die schmerzt, ist der Verlust an Wählerinnen und Wählern. Durchschnittlich haben wir drei Prozent an Wählerschaft bei allen Wahlen verloren. Es ist uns nicht gelungen, neue Kreise zu erschließen. Lag es an Themen oder Projekten die wir zu wenig besetzt und propagiert haben? Waren wir in der politischen Auseinandersetzung zu ruhig? Wie konnten wir unsere eigene Mitgliedschaft mobilisieren? Alles Fragen, die es in den nächsten Wochen genau zu analysieren gilt und daraus sind Schlussfolgerungen zu ziehen. Mit unserem Stadtparteitag am 14. November werden wir die ersten konkreten Auswertungen vornehmen.
Und dennoch, das Wahlergebnis zum Bundestag  hat das Land nachhaltig erschüttert. Die Akzeptanz der LINKEN ist in ganz Deutschland gewachsen. Nur in acht von 299 Wahlkreisen lag die LINKE unter fünf Prozent. Noch vor vier Jahren waren es 153 Wahlkreise. Mit dem Gewinn von 16 Direktmandaten in den Ost-Ländern (außer Sachsen) ist ein Durchbruch in der Parteienlandschaft erzielt wurden. Zum ersten Mal in der 60-jährigen Geschichte der Bundesrepublik erzielte eine Partei links von der Sozialdemokratie ein zweistelliges Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Die Freude über unser Ergebnis wird natürlich davon getrübt, dass die zukünftige Bundesregierung von einer schwarz-gelben Koalition gebildet wird, die alles versuchen wird, so schnell wie möglich einen durchgängigen neoliberalen Kurs in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik durchzusetzen. Die Wahlversprechungen der FDP werden schnell vergessen sein. Erhöhung der Mehrwertsteuer, Eingriffe in die Sozialsysteme drohen angesichts der hohen Staatsverschuldung. Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander. Kein Ausstieg aus der Atomkraft und der Umstieg in erneuerbare Energien, sondern die Verlängerung der Laufzeiten der  Atomkraftwerke stehen auf der Tagesordnung. 
Für uns steht mit der neu entstandenen schwarz-gelben Mehrheit die Frage: Wie kann der soziale Kahlschlag verhindert werden? Das 10-Punkte-Sofortprogramm der Bundestagsfraktion gibt erste Antworten für die Strategie der Bundespartei. Modifizieren wir es mit unserem Programm für den Stadtverband. Dass dafür das solidarische Miteinander und die Geschlossenheit in den eigenen Reihen eine wichtige Voraussetzung ist, hat das Wahljahr 2009 gezeigt. 
Wir müssen wieder für die Bürgerinnen und Bürger erlebbar und Ansprechpartner sein.

Christine Pastor,
Stellv. Stadtvorsitzende

Michael Leutert

Kommunalwahlprogramm 2009 Stadtverband Chemnitz

Wahlkampfstrategie 2009 DieLinke für die Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen