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DIE LINKE. Chemnitz

„Tiefer Staat“ und „sächsische Demokratie“ Buchvorstellung mit dem Autor Jürgen Roth (Frankfurt a.M.)

„Tiefer Staat“ und „sächsische Demokratie“

27.01. Mittwoch 18:00 Uhr

Buchvorstellung mit dem Autor Jürgen Roth (Frankfurt a.M.)

 Anschließend Podiumsdiskussion mit Kerstin Köditz, MdL, Sprecherin für Antifaschistische Politik stellvertretende Vorsitzende des 1. Untersuchungsausschusses (NSU) und Jürgen Roth

 

Der Begriff „tiefer Staat“ stammt aus der Türkei und beschreibt das dort über Jahrzehnte gewachsene, konspirative, demokratisch nicht kontrollierte Beziehungsgeflecht von Militär, Geheimdiensten und anderen staatlichen Institutionen mit der organisierten Kriminalität und Rechtsradikalen.

 

 In seinem neuen Buch „Der tiefe Staat“ überträgt der Bestseller-Autor und Journalist Jürgen Roth dieses Synonym eines demokratischer Kontrolle entzogenen „Staats im Staate“ auf die Bundesrepublik. Der „sächsischen Demokratie“ ist dabei gar ein eigenes Kapitel gewidmet. Der Autor ist ein Kenner der sächsischen Verhältnisse und hat schon die siebenjährige Tätigkeit des„Sachsensumpf“-Untersuchungsausschusses begleitet. Davon ließ er sich auch nicht durch ein gegen ihn angestrengtes Strafverfahren abbringen, das darauf abzielte, ihn mundtot zu machen.

 

 Roths These ist, dass auch in Deutschland seit Gründung der Bundesrepublik ein informelles Bündnis aus rechtem Mob sowie Teilen der politischen Eliten, der Geheimdienste und des Polizei- und Justizapparates besteht, das durch das Auffliegen des NSU oder das Erstarken von PEGIDA, AfD und anderen rechten Bewegungen wieder verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt ist bzw. dieses in gefährlicher Weise prägt.

 

 Das gilt auch und besonders für Sachsen: So hat der „Sachsensumpf“-Skandal, Hinweise auf mögliche Verstrickungen von hochrangigen Vertretern aus Politik, Justiz und Wirtschaft zur organisierten Kriminalität gegeben, denen jedoch aufgrund einer massiven Behinderung der Aufklärung durch staatliche Stellen nicht restlos nachgegangen werden konnte. Ein ähnliches Muster zeigt sich bei der Aufklärung des NSU-Skandals: dem sächsischen Verfassungsschutz gingen z.B. relevante Akten einfach „verloren“, so dass sich der Eindruck einer Deckung des NSU durch den Inlandsgeheimdienst aufdrängt.

 

 Veranstalter:
Abgeordnetenbüro MdL Susanne Schaper
Abgeordnetenbüro MdL Klaus Bartl
Rothaus e.V.


Veranstaltungsort:
Beginn:
27. Januar 2016 um 18:00