11. Juni 2017

„Das ist unser Land! Holen wir es uns zurück!“

Das Programm des Bundesparteitages war voll gepackt. Schließlich ging es um unser Bundestagswahlprogramm. Mehr als 580 Genossinnen und Genossen waren dafür nach Hannover gereist, um vom 9.–11. Juni zu beraten. Mehr als 1300 Änderungsanträge waren im Vorfeld eingegangen, von denen über 400 dem Parteitag zur Behandlung übermittelt worden waren.

Zunächst aber wurde ein Geschäftsordnungsantrag unseres Landesverbandes abgestimmt, der eine Redezeitbegrenzung auch von „Prominenten“ unserer Partei forderte. Dieser fand eine große Zustimmung und die Partei- und Fraktionsvorsitzenden hielten sich auch sofort daran, als sie zu den Themen Rentenkonzept, deutlicher Besserstellung der Mittelschicht, sanktionsfreie Mindestsicherung, Vermögenssteuer oder Europa redeten. Vor allem aber machten Katja, Bernd und Dietmar in ihren Reden deutlich, dass sich die Frage Regierung oder Opposition zu diesem Zeitpunkt nicht stellt. Dietmar Bartsch brachte es auf den Punkt, indem er sagte: „Regierungskurs oder Oppositionskurs? Erfolgskurs ist unser Weg“, während Katja Kipping bekräftigte „Die Hoffnung ist links, sie liegt bei uns“.

Gregor Gysi sprach sich als Präsident der Europäischen Linken für einen Politikwechsel auch auf europäischer Ebene aus: „Die Jugend ist heute europäischer als meine Generation, schon für sie müssen wir Europa retten.“  Umso enttäuschender ist es, dass der Änderungsantrag unseres Landesverbandes Sachsen, ein Extrakapitel „Für die Republik Europa“ einzufügen, knapp gescheitert ist. Somit geht DIE LINKE ohne eine klare Vision für Europa und die EU in den Wahlkampf.

Das Wahlprogramm wurde am Schluss mit großer Mehrheit angenommen. Nun gilt es an uns, dies an die Wählerinnen und Wähler zu bringen. Oder wie es Sahra Wagenknecht sagte: „Lasst uns heute hier rausgehen und für ein gutes Wahlergebnis kämpfen. Mit Leidenschaft und Engagement!“

Kategorien: Bundespolitik, Chemnitz, Europa, Wahlen

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