22. November 2015

Chemnitzer LINKE spricht sich für ein weltoffenes Chemnitz aus und wählt neuen Vorstand

Der neue Stadtvorstand (v.l.n.r.): Nico Brünler, Wolfgang Eberwein, Franziska Wendler, Gerlinde Fleischer, Ingeburg Wetzel, Thiemo Kirmse, Dagmar Weidauer, Almut Bothe, Tim Detzner. Nicht mit im Bild: Kai Tietze.

Am Samstag den 21.11. fand im Luxor der 11. Stadtparteitag der Partei DIE LINKE Chemnitz statt. An der Versammlung nahmen rund 200 Parteimitglieder und Symphatisant*innen teil. Die Beschlüsse gibt es hier.

Im Fokus der Debatte stand die aktuelle Flüchtlingssituation in Deutschland und insbesondere in Chemnitz. Besonders Besorgnis erregte dabei die zunehmende Polarisierung und Gewaltbereitschaft in Teilen der Gesellschaft, mit Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte, Asylbewerber*innen oder deren Helfer*innen. Einstimmig wurde der vorliegende Leitantrag „Für ein weltoffenes Chemnitz“ verabschiedet. Darin wurde zur Solidarität mit den in Not Geratenen und Hilfe aufgerufen um deren Integration vor Ort zu unterstützen. Diese Hilfe wurde auch vor Ort praktisch geleistet, in dem auf dem Parteitag fast 800 Euro für dringend benötigte Winterkleidung gespendet wurden.

Der Parteitag forderte in diesem Zusammenhang, sich entschieden gegen die kleingeistige Hasspropaganda von Pegida und Co zu stellen. Die Flüchtlinge suchen hier in einem der reichsten Länder der Welt Schutz vor Not und Konflikten, an deren der Entstehung die Politik der westlichen Staaten eine entscheidende Mitschuld trägt. Gleichzeitig wurde davor gewarnt die Ängste in der Bevölkerung zu ignorieren oder gar gezielt Geflüchtete gegen Menschen auszuspielen, die schon seit Jahren in prekären Verhältnissen leben. Als Beispiele wurden hier die Debatten über Abstriche beim Mindestlohn, der Rente oder der Kinderbetreuung genannt. Die Integration kann nur gelingen, wenn dabei die sozialen und kulturellen Bedürfnisse aller berücksichtigt werden.

Auf dem Stadtparteitag wurde auch der zehnköpfige Stadtvorstand neu gewählt. Als Vorsitzender wurde der bisherige Amtsinhaber Nico Brünler bestätigt. Ebenfalls wurden die sechs Delegierten zum Bundesparteitag sowie die Finanzrevisionskommission gewählt. 

Den Wortlaut des Leitantrages und die Parteitagsunterlagen finden sie hier.

Die Eröffnungsrede des Stadtvorsitzenden Nico Brünler finden sie hier.

Kategorien: Chemnitz, Stadtvorstand, Wahlen

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