17. März 2016 Nico Brünler / Klaus Bartl

Bleibt Chemnitz abgehängt?

Bild: Frank Müller / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0

Die Chemnitzer Landtagsabgeordneten der LINKEN, Nico Brünler und Klaus Bartl, erklären zum jüngst veröffentlichten Bundesverkehrswegeplan bis 2030:

Der doppelgleisige Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig und deren Elektrifizierung haben erneut keinen Eingang in den Bundesverkehrswegeplan gefunden. Die Anbindung der Stadt Chemnitz an den Schienenfernverkehr bleibt in unbestimmter Ferne. Offenkundig haben Bahn und Bund den Eisenbahnstandort Sachsen aufgegeben und ziehen sich weiter aus dem Land zurück. Die Gründe hierfür liegen auch in der Landespolitik. Mittel für die Verbindung, die von der Vorgängerregierung bereits im Haushalt eingeplant waren, hat Verkehrsminister Dulig wieder gestrichen – Begründung: Sachsen warte erst einmal, ob die Strecke im Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt werde. Damit hat der Freistaat selbst ein starkes negatives Signal nach Berlin gesandt. Das Ergebnis liegt nun vor.

Es fehlt ein klares Bekenntnis der Staatsregierung zur Bahn als ökologischem und effizientem Verkehrsträger. Das wurde auch bei der gestrigen Debatte im Landtag deutlich. So werden seit Jahren die für den Schienenverkehr vorgesehenen Regionalisierungsmittel des Bundes nur teilweise an die Zweckverbände ausgereicht. Stattdessen finanziert der Freistaat damit unter anderem Schmalspurbahnen. Im Gegenzug ist wegen chronischer Unterfinanzierung bereits jetzt ein Streckensterben im Bereich des schienengebundenen Nahverkehrs absehbar. Anstatt gegenzusteuern, verweisen Koalition und sächsisches Verkehrsministerium auf die Vorteile des Busverkehrs.

Von diesem Kurs ist besonders die Region Chemnitz betroffen. Das derzeit mit großem finanziellem Aufwand ausgebaute Chemnitzer Modell droht ohne Anschluss an den Eisenbahnfernverkehr zu bleiben. Schlimmer noch: Die Nahverkehrsstrecke nach Aue steht ebenso vor dem Aus wie die Verbindung über Freiberg nach Holzhau. Städte ohne funktionierende Anschlussverbindung verlieren letztlich auch ihre Attraktivität für künftige Fernbahnanbindungen. Der Chemnitzer Hauptbahnhof verkümmert endgültig zur überdachten Straßenbahnhaltestelle.

Unsere Fraktion wird die Staatsregierung unverzüglich per Antrag auffordern, in Berlin gegen die Nichtaufnahme des Vorhabens, Chemnitz ans Fernverkehrsnetz anzuschließen, zu intervenieren.

Kategorien: Abgeordnete, Bundespolitik, Chemnitz, Pressemitteilungen

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