Mit konkreten Aktionen eigenes Profil schärfen

Wenn Nico Brünler sagte, dass Wahlen nicht im Wahljahr, sondern in der Zeit zwischen den Wahlen entschieden werden, so stimmt das nicht ganz. Denn die Mehrheit der Bevölkerung wird auf Parteien erst aufmerksam, wenn diese tagtäglich in der Öffentlichkeit präsent sind und vollmundige Versprechungen machen - in Wahljahren eben. Dazwischen ist von den meisten Parteien und ihren Repräsentanten eher wenig zu spüren. Das ist bei der LINKEN nicht anders als bei den anderen. Doch die LINKE hat es besonders schwer, in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden, tun die bürgerlichen Medien doch alles, um Politikangebote der LINKEN totzuschweigen. Dazu ist auch diese Partei, wie alle anderen, zu oft mit sich und ihren eigenen Befindlichkeiten beschäftigt. Erhalt und Ausbau von Macht und Einfluss prägen allzuoft das tägliche politische Geschäft. Auch in der Linken.

Doch das soll endlich anders werden. Nico Brünler dazu auf dem 4. Stadtparteitag der LINKEN: „Die LINKE ist die zweitstärkste politische Kraft im Freistaat. Ist damit alles in Butter? Keineswegs. Wir waren stark, weil die anderen schwach waren. Deshalb brauchen wir einen klar untersetzten Handlungsrahmen für die nächsten Jahre.“  Neben der Unterstützung der politischen Arbeit  des Landes- und Bundesverbandes läge die Hauptaufgabe des Chemnitzer Stadtverbandes darin, die eigenen politischen Ansätze auf die Bedingungen vor Ort anzuwenden. Als wichtige Punkte dabei benannte der Vorsitzende das Stadtentwicklungskonzept, den Ausbau der Kommunalwirtschaft und die Haushaltslage der Stadt.

Darüber hinaus gälte es, die Arbeits- und Aktionsfähigkeit der Basistrukturen auszubauen bzw. in einigen Teilen überhaupt wieder herzustellen. „Die innere Verfasstheit der Ortsverbände ist wichtig, um nah an den Menschen zu sein und die Kampagnefähigkeit der Partei zu erhalten. Dabei gibt es ein großes Engagement Einzelner, aber viel zu oft liegt die Arbeit auf viel zu wenigen Schultern.“  Mit Fragebögen werde derzeit das Potenzial der Mitglieder abgefragt, um diese künftig besser als Erfahrungsträger in Sachfragen einbinden zu können. „Jetzt liegt Detailarbeit vor uns. Wir müssen Antworten suchen und finden, wie und mit wem unser Kommunalwahlprogramm umgesetzt werden kann. “ Dazu wolle der Stadtvorstand einen jährlichen politischen Aktionsplan erstellen. „Um unser sozialpolitisches Profil zu schärfen, richten wir im ersten Halbjahr 2010 eine sozialpolitische Konferenz aus, bei der Handlungsspielräume der Kommune im Mittelpunkt stehen.“ Außerdem sollen eigene Stadtteilfeste, verbunden mit öffentlichen Sprechstunden von Mandatsträgern, organisiert und der Zusammenschluss zu größeren, stadtteilbezogenen Ortsverbänden gefördert werden. Auch die AG sollen stärker in Entscheidungsfindung einbezogen werden. (MZ)