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Newsletter des Stadtverbandes DIE LINKE.Chemnitz vom 24.11. 2011
Hiermit erhaltet ihr den neuesten Newsletter des Stadtverbandes DIE LINKE.Chemnitz, der in unregelmäßigen Abständen über Neuigkeiten aus der Partei informieren soll.
Wer den Newsletter in Zukunft nicht weiter erhalten möchte, schickt bitte eine kurze Mail an die Stadtgeschäftsstelle. (kontakt@dielinke-chemnitz.de) Nico Brünler Vorsitzender Stadtverband DIE LINKE.Chemnitz
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1) Ergebnisse des 6. Stadtparteitages
2) Vorsitz Stadtratsfraktion
3) Sozialpolitische Leitlinien / Landesparteitag / Gastmitglieder
4) Mitgliederentscheid zum Parteiprogramm
5) Schließzeiten der Geschäftsstelle
6) Luxemburg - Liebknecht Demo 2012
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Am Samstag dem 19. November 2011 fand der sechste Stadtparteitag der Chemnitzer LINKEN statt. Auf dem Parteitag wurden auch die Gremien des Stadtverbandes neu gewählt.
Folgende Genossinnen und Genossen erhielten dabei ein Mandat: Stadtvorstand
Vorsitzender: Nico Brünler 92,77 %
Stellvertretende Vorsitzende: Susanne Schaper 91,46 %
Stellvertretender Vorsitzender: Thiemo Kirmse 90,24 %
Schatzmeisterin: Franziska Wendler 96,38 %
Ulrike Roche 97,53 % Ilka Wilde 97,53 %
Ingeburg Wetzel 95,06 % Gerda Uhlmann 92,59 % Dagmar Weidauer 83,95 % Tim Wilde 97,36 % Mike Melzer 96,05 % Thomas Michaelis 93,42 % Jan Schulze 85,52 % Michael Leutert 77,63 % Als Delegierten für die Bundesparteitage 2012 / 2013 wurden gewählt: Susanne Schaper 94,73 % Sabine Pester 92,10 % Dagmar Weidauer 88,15 % Tim Wilde 53,52 % Nico Brünler 46,47 % Klaus Bartl 36,61 % Finanzrevisionskommission: Ulrike Lehnert, Karla Matthes, Hannelore Schlaffer, Thomas Winde Schlichtungskommission Helga Aug, Margot Friedemann, Anja Schale, Angela Schneider, Kai Tietze
Der Stadtparteitag unterstützt die Forderung der Stadtratsfraktion gegenüber der Oberbürgermeisterin, dem Stadtrat eine nachvollziehbare und solide Finanzierung für den beschlossenen Stadionneubau vorzulegen. Hier ist die Oberbürgermeisterin ihrer Verantwortung gegenüber der Stadt Chemnitz bisher nicht nachgekommen. Insbesondere muss sicher gestellt werden, dass es nicht zu weiteren Einschnitten in den Bereichen Soziales, Bildung, Sport, Gesundheit und Soziokultur kommt. Scharf angegriffen wurde auf dem Parteitag die andauernde Kriminalisierung von antifaschistischem Engagement durch die sächsische Justiz, wohingegen sich rechtsextreme Terrorgruppen im Freistaat offensichtlich unbehelligt entfalten können.
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Der Stadtparteitag hat dem zurückgetretenen Vorsitzenden der Chemnitzer Stadtratsfraktion Hubert Gintschel für seine jahrelange Arbeit seinen Dank ausgesprochen. Der Fraktion wurde vorgeschlagen bis Jahresende einen neuen Vorstand zu wählen. Bis dahin führt amtierend der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Siegel die Fraktion. Als Wahltermin wurde inzwischen von der Fraktion der 12.12. festgelegt.
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Auf dem Landesparteitag der sächsischen LINKEN wurden am 5. und 6. November in Bautzen sozialpolitische Leitlinien verabschiedet. Der Chemnitzer Stadtparteitag hat dazu am 19. November vereinbart, gemeinsam mit der Stadtratsfraktion sozialpolitische Leitlinien des Stadtverbandes zu erarbeiten. Diese sollen einen umfassenden Ansatz verfolgen, der die gesamte Stadtentwicklung unter sozialpolitischen Aspekten und der Forderung nach Teilhabe für alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer betrachtet. Auf dem Landesparteitag wurde Freya-Maria Klinger als Vertreterin des Stadtverbandes Chemnitz in den Landesvorstand gewählt. Außerdem wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass wir anstreben, die "alten" Gastmitgliederrechte wiederherzustellen. Der Offene Brief ist jetzt auch online und wartet darauf, von möglichst vielen LAGs, BAGs, AGs, Zusammenschlüssen usw. unterstützt zu werden. Den Offenen Brief sowie die Möglichkeit, diesen zu unterzeichnen, findet ihr hier: http://gastmitglieder.blogsport.de
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In der Woche vom 14.11. bis Samstag dem 19.11. sollte euch das neue Parteiprogramm zusammen mit dem Mitgliederentscheid zugegangen sein. Wenn Ihr, oder GenossInnen aus eurem Ortsverband das Material nicht erhalten habt, meldet euch bitte bei der Mandatprüfungskommission des Parteitages unter 030 / 24009-239. Um Portokosten zu sparen könnt ihr die ausgefüllten Unterlagen bis zum 9. Dezember in der Geschäftsstelle abgeben. Danach sollten die Unterlagen bis spätestens 15. Dezember direkt nach Dresden in die Landesgeschäftsstelle geschickt werden. Bei der Herstellung der Unterlagen für den Mitgliederentscheid hat es in der Bundesgeschäftsstelle eine bedauerliche Panne gegeben - anders als angekündigt, wurde die Mitgliedsnummer (die sich auch im Mitgliedsausweis findet) nicht in die Anschreiben eingedruckt. Damit die Landesverbände nachvollziehen können, wer bereits am Mitgliederentscheid teilgenommen hat, bitte auf dem Zettel, der ursprünglich für die Mitgliedsnummer vorgesehen war, den Namen und den Kreisverband notieren. (Selbstverständlich ist es auch möglich, die Mitgliedsnummer aus dem Mitgliedsausweis zu übertragen.)
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Die Geschäftsstelle am Rosenplatz 4 ist ab Montag, den 19. Dezember bis einschließlich 6. Januar geschlossen. Bitte vermerkt euch die Schließzeit in eurem Kalender und gebt die Information an die Genossinnen und Genossen in eurem Ortsverband weiter. Der 08. Dezember wird der letzte Posttag 2011 sein.
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Am 15. Januar 2012 findet in Berlin die jährliche Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg Ehrung statt. Wie in den vergangenen Jahren schicken wir als Stadt-Verband wieder einen Bus nach Berlin. Wer an der Demonstration teilnehmen möchte kann sich einen Sitzplatz reservieren.
Bei Interesse meldet euch bitte in der Geschäftsstelle unter 0371/ 5619060 oder unter kontakt@dielinke-chemnitz.de DIE LINKE.Chemnitz Rosenplatz 4 09126 Chemnitz www.dielinke-chemnitz.de Tel.: 0371-56 19 060 Fax: 0371-56 19 0617